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Art. 43 GSchG - Art. 43 LEaux

Ruch Alexander 

 

 

Erhaltung von Grundwasservorkommen

1         Die Kantone sorgen dafür, dass einem Grundwasservorkommen langfristig nicht mehr Wasser entnommen wird, als ihm zufliesst. Kurzfristig darf mehr Wasser entnommen werden, sofern dadurch die Qualität des Grundwassers und die Vegetation nicht beeinträchtigt werden.

2         Ist ein Grundwasservorkommen durch übermässige Entnahme oder durch eine verringerte Speisung beeinträchtigt, so sorgt der Kanton für eine möglichst weitgehende Verbesserung des Zustands, sei es durch Verminderung der Entnahme, durch künstliche Anreicherung oder durch Untergrundspeicherung von Trinkwasser.

3         Grundwasservorkommen dürfen nicht dauernd miteinander verbunden werden, wenn dadurch Menge oder Qualität des Grundwassers beeinträchtigt werden können.

4         Speichervolumen und Durchfluss nutzbarer Grundwasservorkommen dürfen durch Einbauten nicht wesentlich und dauernd verringert werden.

5         Bei Stauanlagen mit geringer Stauhöhe dürfen das Grundwasser und die vom Grundwasserstand abhängige Vegetation nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Für bestehende Anlagen kann die Behörde Ausnahmen bewilligen.

6         Die Entwässerung eines Gebiets, durch die der Grundwasserspiegel auf einer grossen Fläche abgesenkt wird, ist nur zulässig, wenn die landwirtschaftliche Nutzung anders nicht gesichert werden kann.

Protection des nappes d'eaux souterraines

1         Les cantons veillent à ce que les prélèvements opérés dans une nappe souterraine ne soient pas supérieurs à la quantité d'eau qui l'alimente. Les prélèvements peuvent toutefois excéder temporairement les apports, à condition qu'ils ne portent préjudice ni à la qualité des eaux souterraines, ni à la végétation.

2         Les cantons veillent à améliorer, dans toute la mesure du possible, l'état des nappes souterraines lorsqu'elles sont surexploitées ou que leur alimentation a été réduite, en diminuant les prélèvements, en alimentant artificiellement les nappes ou en stockant de l'eau potable dans le sous-sol.

3         La création de communications permanentes entre des nappes souterraines est interdite si une telle intervention peut diminuer les réserves en eaux souterraines ou altérer leur qualité.

4         Les constructions ne doivent pas avoir pour effet de réduire de façon notable et permanente la capacité du réservoir, ni l'écoulement des nappes souterraines exploitables.

5         Les ouvrages de retenue de faible hauteur ne doivent pas affecter gravement les nappes souterraines, ni la végétation qui dépend du niveau de ces nappes. L'autorité peut autoriser des exceptions pour les installations existantes.

6         Le drainage d'une région provoquant, sur une grande surface, la baisse du niveau des nappes souterraines n'est autorisé que s'il représente le seul moyen de maintenir l'exploitation de terres agricoles.

Protezione delle falde freatiche

1             I Cantoni provvedono affinché, a lungo termine, i prelievi da acque sotterranee non siano superiori alla quantità d'acqua che le alimenta. I prelievi possono tuttavia eccedere temporaneamente detta quantità, sempreché non arrechino pregiudizio alla qualità delle acque sotterranee o alla vegetazione.

2         I Cantoni provvedono a migliorare, per quanto possibile, lo stato delle acque sotterranee sfruttate eccessivamente o alimentate in modo troppo scarso, diminuendo il prelievo, rialimentando artificialmente le falde freatiche o accumulando l'acqua potabile nel sottosuolo.

3         È vietata la creazione di collegamenti permanenti tra acque sotterranee, se tale intervento rischia di avere effetti pregiudizievoli sulla quantità o sulla qualità delle acque.

4         Le costruzioni non devono ridurre in modo considerevole e permanente la capacità della falda e lo scorrimento delle acque sotterranee sfruttabili.

5         Le opere di ritenuta di altezza modesta non devono arrecare sensibili pregiudizi alle acque sotterranee e alla vegetazione che dipende dal livello della falda. L'autorità può autorizzare deroghe per gli impianti esistenti.

6         Il drenaggio di una regione, qualora comporti su una grande area l'abbassamento del livello della falda freatica, è autorizzato soltanto se costituisce il solo mezzo per garantire lo sfruttamento agricolo.

 

Inhaltsübersicht

Entstehungsgeschichte1
II. Allgemeine Bemerkungen2
III. Kommentierung7
A.Langfristige und kurzfristige Wasserentnahme (Abs. 1)7
B.Beeinträchtigte Grundwasservorkommen (Abs. 2)12
C.Verbinden mehrerer Grundwasservorkommen (Abs. 3)14
D.Einbauten (Abs. 4)15
E.Stauanlagen mit geringer Stauhöhe (Abs. 5)17
F.Entwässerung (Abs. 6)21

 

 

I.              Entstehungsgeschichte

 

 

1. Eine Vorschrift zur Erhaltung von Grundwasservokommen auf Gesetzesstufe ist erstmals mit dem vorliegenden Art. 43 GSchG eingeführt worden. Die Vorgängergesetze von 1955 und 1971 beschränkten sich noch auf den Schutz der Gewässer gegen Verunreinigung, obwohl die BV dem Bund bereits die Grundsatzgesetzgebungskompetenz zur Erhaltung der Wasservorkommen erteilt hatte (Art. 24bis Abs. 1 Bst. a BV 1875). Darunter war auch die mengenmässige Erhaltung zu verstehen gewesen (vgl. Botschaft Wasserwirtschaft 1972, 1171) sowohl der ober‑ als auch der unterirdischen Gewässer (Jagmetti, Kommentar aBV, Art. 24bis N 31). Mahon bezeichnet das geltende GSchG – sicher hinsichtlich des quantitativen Gewässerschutzes – als verspätete Konkretisierung von Art. 24bis BV 1875 aus dem Jahr 1975 (Mahon, Petit commentaire Cst., Art. 76 N 2 Bst. e). Art. 43 GSchG weist heute noch die Fassung von 1991 auf.

 

 

II.           Allgemeine Bemerkungen

 

 

2. Dem Wortlaut nach (Erhaltung von Wasservorkommen) ist Art. 43 GSchG eine Ausführungsvorschrift von Art. 76 Abs. 2 BV (der Bund «legt Grundsätze fest über die Erhaltung und Erschliessung der Wasservorkommen»). Indessen gibt Art. 76 Abs. 3 BV dem Bund die allgemeinere und umfassende Kompetenz, Vorschriften über den Gewässerschutz zu erlassen, was auch die Erhaltung der Wasservorkommen einschliesst (vgl. zur – offenbar gewollten – Zweispurigkeit der in diesen beiden Absätzen geordneten Bundeskompetenzen Marti, St. Galler Kommentar, Art. 76 N 9; Mahon, Petit commentaire Cst., Art. 76 N 10 und 13; Botschaft BV 1996, 250). Es ist somit nicht klar, ob es sich bei den Vorschriften von Art. 43 GSchG um Grundsätze oder um umfassende Regelungen handelt. Ein Vergleich mit den Vorgängerbestimmungen von Art. 24bis aBV (Abs. 1 und 2), an die sich Art. 76 BV angenähert hat (vgl. Marti, St. Galler Kommentar, Art. 76 N 1), lässt allerdings den Schluss zu, dass sich der «Gewässerschutz» in Art. 76 Abs. 3 BV nur auf den qualitativen Gewässerschutz bezieht (in diesem Sinn Rausch, Verfassungsrecht, § 58 N 20).

3. Art. 43 GSchG regelt den quantitativen Gewässerschutz des Untergrunds. Die Vorschrift bezweckt keinen haushälterischen Umgang mit dem Grundwasser, sondern dessen Erhaltung in der je vorgefundenen Grösse und Menge. Diese bemessen sich nach der Ausdehnung der Grundwasservorkommen, der Morphologie und der Durchlässigkeit des Untergrunds, der Fliessgeschwindigkeit und dem Infiltrationsvermögen. Der quantitative Gewässerschutz ist mit dem qualitativen verzahnt. Quantitative Werte implizieren eine bestimmte Qualität oder sind Rahmen für eine bestimmte Qualität.

4. Die Grundwasserquantitäten hängen erheblich von meteorologischen Verhältnissen ab. Niederschläge, Schneeschmelzen, Trockenperioden beeinflussen sie stark – unregelmässig, saisonal und regional unterschiedlich und in der Regel mit einer gewissen Verzögerung. Grundwasservorkommen können gefährdet sein durch Verringerung des Speichervolumens oder des Durchflussquerschnitts oder durch Absenkung des Grundwasserspiegels, während Bodenversiegelungen die Neubildung von Grundwasser vermindern. Störende Eingriffe können beispielsweise sein (das Vorstehende und das Folgende aus: BAFU, Wegleitung Grundwasserschutz, 25; BAFU, Leitlinien Grundwassermanagement, 33):

  • Bauwerke unterhalb des Grundwasserspiegels, namentlich Untertagebauten mit drainierender Wirkung;
  • Intensive Überbauung und damit verbundene Bodenversiegelung;
  • Übernutzung durch langfristige Grundwasserentnahmen, die grösser sind als die natürliche Grundwasserneubildung;
  • Materialabbau und Wiederauffüllung von Abbaustellen mit ungeeignetem Material;
  • Landwirtschaftliche Drainagen, soweit sie die Grundwasserneubildung vermindern und den Grundwasserspiegel absenken;
  • Verdichtung von Böden durch landwirtschaftliche Nutzung;
  • Abdichtung von Fluss‑ und Bachbetten, die in Grundwasservorkommen infiltrieren;
  • Wasser‑ und Materialentnahmen aus Flüssen und Bächen, die den Geschiebetransport reduzieren, die Kolmatierung (Abnahme der Durchlässigkeit des Gewässerbetts) fördern und damit die Infiltrationsverhältnisse der Fluss‑ bzw. Bachsohlen verringern.

5. Die Nationale Grundwasserbeobachtung (NAQUA) als Element des Netzwerks Umweltbeobachtung Schweiz (NUS) verfolgt u.a. auch das Ziel, ein repräsentatives Bild über Zustand und Entwicklung der schweizerischen Grundwasservorkommen in quantitativer Hinsicht zu liefern (vgl. BAFU, NAQUA, 16, und zum Konzept für die Erfassung der Grundwasserquantität s. BAFU, NAQUA, 19).

6. Schliesslich werden Grundwasserkarten angelegt (vgl. Art. 30 GSchV), aus denen Ausdehnung und Mächtigkeit der Grundwasservorkommen sowie die Fliessrichtung des Grundwassers hervorgehen. Sie dienen z.B. dazu, im Hinblick auf ein Bauvorhaben Höhe und Lage des Grundwasserspiegels zu erkennen oder für die Wasserversorgung Angaben über die Fliessrichtung und damit über die Herkunft des geförderten Grundwassers zu liefern. Sie erleichtern auch die Festlegung von Standorten zur Erschliessung neuer Grundwasservorkommen.

 

 

III.        Kommentierung

 

 

A.           Langfristige und kurzfristige Wasserentnahme (Abs. 1)

 

7. In Abs. 1 wird der Grundsatz geordnet, dass der Verbrauch von Grundwasser an der Neubildung des Grundwassers auszurichten ist. Es soll, namentlich im Interesse einer steten (zeitlich) und genügenden (quantitativ) Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser und der Gewährleistung hinreichender Bewässerung landwirtschaftlicher Kulturen, einem Grundwasservorkommen «langfristig» nicht mehr Wasser entnommen werden, als ihm zufliesst. Wieweit dieser Zeithorizont reicht, wird nicht ausgeführt. Er wird, da schwer konkretisierbar, so gedeutet, dass der Grundwasserspiegel «nicht dauernd» abgesenkt werden darf (vgl. BAFU, Grundwasserschutz, 55).

8. «Nicht mehr, als zufliesst» könnte wörtlich bedeuten, dass der ganze Zufluss entnommen werden darf. Doch ist zu bedenken, dass die Langfristigkeit und das Prinzip der haushälterischen Gewässernutzung eine gewisse Reservebildung erheischen. Daher kann nicht die gesamte Neubildung, die gesamte Zuflussmenge, genutzt werden (vgl. BAFU, Grundwasserschutz, 55). Im Konkreten anwendbar sind überdies die Vorschriften über die Restwassermengen (Art. 29–35 GSchG).

9. Der Perimeter, in dem die Nutzungsbeschränkung gilt, ist jeweils «ein Grundwasservorkommen». Auf Grund der Grundwasserkarten ist jeweils die Ausdehnung eines Vorkommens festzustellen und zu ermitteln, welches sein Einzugsgebiet ist, d.h. das Gebiet, aus dem unterirdisch Wasser zufließt. «Grundwasservorkommen» ist somit ein räumlich begrenztes Auftreten von Grundwasser. Eine lokale Absenkung durch die Nutzung des Grundwassers wird als zulässig erachtet (vgl. BAFU, Grundwasserschutz, 55).

10. Satz 2 erlaubt eine «kurzfristige» Überschreitung der zugelassenen Entnahmemenge. Dabei geht es um eine nur vorübergehende Absenkung des Grundwasserspiegels. Nach Auffassung des Kommentators handelt es sich um einen Ausnahmetatbestand, da im Einzelfall vom gesetzlichen Gebot des Gleichgewichts zwischen Grundwasserentnahme und Grundwassererneuerung (vgl. Botschaft GSchG 1987, 1147) abgewichen werden soll. Voraussetzung müssen deshalb Engpässe sein, die nur durch eine temporäre Mehrnutzung überbrückt werden können. Das BAFU nennt als einzige konkrete Fälle die Dauer der Erstellung von Bauten im Grundwasser, wenn keine verhältnismässige Lösung für die Bauausführung besteht, oder die Überbrückung von Engpässen in der Trinkwasserversorgung (BAFU, Grundwasserschutz, 55 f.). Dabei dürfen weder die Qualität des Grundwassers noch die Vegetation bzw. Biotope beeinträchtigt werden.

11. Zuständig für die Kontrolle der Einhaltung der Entnahmemengen sind die Kantone. Sie «sorgen dafür», indem sie zunächst die Bewilligungs‑ bzw. Konzessionierungspflicht für Grundwasserentnahmen, sowohl nach Satz 1 als auch nach Satz 2, einführen (vgl. z.B. § 8 EG GSchG ZH). Das Bewilligungserfordernis kann auch aus dem kantonalen Baurecht hervorgehen. Sodann haben die Kantone die Entnahmegesuche zu prüfen, nicht genehmigte Entnahmen einem Bewilligungsverfahren zu unterwerfen oder die Beseitigung bzw. den Rückbau zu verfügen; schliesslich sind die Entnahmen regelmässigen Kontrollen zu unterstellen. Unter raumplanerischen Gesichtspunkten ist jeweils zu prüfen, ob eine bestimmte Nutzungszone mit dem Grundwasservorkommen und seiner Nutzung vereinbar ist (vgl. BGer 1C_157/2009 vom 26. November 2009 [Wikon], E. 5.5; das BGer musste offen lassen, ob es sinnvoll ist, eine Intensivlandwirtschaftszone mit hohem Wasserbedarf an einer Stelle vorzusehen, in der die Grundwasserentnahmemenge voraussichtlich [aufgrund der prioritären Verwendung für die Trinkwassernutzung] nicht erhöht werden darf).

 

B.            Beeinträchtigte Grundwasservorkommen (Abs. 2)

 

12. Abs. 2 führt die Regelung von Abs. l weiter und regelt die Sanierung. Er beantwortet die Frage, was gilt, wenn ein Grundwasservorkommen zu stark genutzt oder zu wenig neu gebildet wurde. Die Bestimmung verwendet den Ausdruck «Beeinträchtigung». Gemeint ist damit, dass das Gleichgewicht zwischen Grundwasserentnahme und Grundwassererneuerung (siehe N 7) gestört ist. Es wird nicht verlangt, dass die Störung eine erhebliche sei. Ziel der Vorschrift ist die Wiederherstellung dieses Gleichgewichts, die Neubildung der Reserven, die für die ausgewogene Nutzung von Grundwasser erforderlich sind. Als Massnahmen nennt Abs. 2 die Verminderung der Entnahme, die künstliche Grundwasseranreicherung und die Untergrundspeicherung von Trinkwasser.

13. Darin, dass die Verbesserung des Zustands «möglichst weitgehend» anzustreben ist, kommt der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zum Ausdruck. Das Mass der Sanierung hängt vom Mass der Beeinträchtigung ab. In jedem Fall ist eine gänzliche Wiederherstellung des geforderten Zustands anzustreben. Unverhältnismässig und in diesem Sinn unmöglich ist die Sanierung beispielsweise dann, wenn die Nutzung des Bodens und des Untergrunds, die zur Beeinträchtigung der Grundwassermächtigkeit geführt hat, nicht rückgängig gemacht werden kann (vgl. Botschaft GSchG 1987, 1147).

 

C.           Verbinden mehrerer Grundwasservorkommen (Abs. 3)

 

14. In der Vertikalen können zwei oder mehrere Grundwasserleiter übereinander liegen, die durch mehr oder weniger undurchlässige Bodenschichten voneinander getrennt sind. Die Wasser der einzelnen Leiter können unterschiedliche Mengen, Qualitäten und Drücke aufweisen. Durch Eingriffe in den Untergrund, bei denen mehrere Grundwasserleiter durchschnitten werden (bei Bohrungen, beim Bau unterirdischer Verkehrsanlagen, bei Materialentnahmen etc.) können Verbindungen zwischen den Wasserschichten hergestellt werden. Dadurch kann z.B. qualitativ minderwertiges Grundwasser aus der Tiefe in höher gelegene, der Trinkwassernutzung dienende Grundwasserleiter gelangen. Diese Verbindungen rückgängig zu machen, ist praktisch nicht möglich. Daher muss in der Planung und Ausführung eines baulichen Eingriffs in den Untergrund Vorsorge getroffen werden, dass weder die Qualität noch die Menge des Grundwassers beeinträchtigt wird bzw. dass solche Verbindungen nicht entstehen (Botschaft GSchG 1987, 1148; BAFU, Grundwasserschutz, 56).

 

D.           Einbauten (Abs. 4)

 

15. Die natürlichen Grundwasserverhältnisse können durch verschiedenartige Eingriffe gestört werden. Abs. 1 handelt von den Wasserentnahmen, hat aber auch die Bodenversiegelungen im Auge, die dazu führen, dass Meteorwasser nicht ins Grundwasser, sondern in die Kanalisation gelangt (vgl. BAFU, Leitlinien Grundwassermanagement, 32). Abs. 4 regelt im Speziellen die «Einbauten». Der BR erwähnt «tieffundierte Gebäude, Tunnels oder Dichtungswände»; bei solchen Anlagen seien Massnahmen wie der Einbau von Drainagen oder von durchlässigem Material vorzusehen (Botschaft GSchG 1987, 1148; vgl. das bemerkenswerte Beispiel eines Tunnelbaus bei BUWAL, Grundwasser, 23).

16. Die Bestimmung bezweckt – wie Abs. 1 – die langfristige Erhaltung von nutzbaren, d.h. vor allem der Trinkwasserversorgung dienenden, Grundwasservorkommen. Zu diesem Zweck sind Speichervolumen und Durchfluss vor quantitativen Einbussen zu schützen. Auch beim Schutz gegen die nachteiligen Auswirkungen von Einbauten ist, hier ausdrücklich, das Verbot auf «dauernde» Verringerung ausgerichtet. Anders als bei der Nutzung von Grundwasser muss darauf Rücksicht genommen werden, dass Einbauten Folgen auf Grundwasservorkommen haben, die sich u.U. nicht mehr ganz beseitigen lassen. Deshalb verlangt der Gesetzgeber im Sinn der Verhältnismässigkeit nur, dass die Eingriffe keine «wesentlichen» quantitativen Beeinträchtigungen haben dürfen.

 

E.            Stauanlagen mit geringer Stauhöhe (Abs. 5)

 

17. Die Stauhöhe entspricht der Differenz zwischen dem Stauziel und einem unteren Referenzpunkt (Niederwasser des Gewässers, point bas, oder umliegendes Gelände, thalweg); sie entspricht nicht der Höhe der Talsperre (BWG, Sicherheit Stauanlagen, 22). Das Stauziel («niveau normal») ist der Wasserspiegel, der dem maximalen Niveau bei Normalbetrieb oder der Kote der Schwelle eines Überlaufs entspricht (BWG, Sicherheit Stauanlagen, 109). Eine Stauanlage mit geringer Stauhöhe ist eine Stauanlage mit einer Stauhöhe von weniger als 10 m (BWG, Sicherheit Stauanlagen, 109; der BR ist von einer Stauhöhe von bis zu 12–15 m ausgegangen, vgl. Botschaft GSchG 1987, 1148).

18. Die Stauung eines Gewässers und das Ausbaggern erzeugen veränderte Strömungsverhältnisse im Fliessgewässer. Die Wechselwirkung zwischen Fliessgewässer und Grundwasser weicht sowohl oberhalb als auch unterhalb der Stauung von der ursprünglichen u.U. erheblich ab. Damit sie aufrechterhalten werden kann, sind besondere technische Massnahmen wie z.B. künstliche Anreicherung oder Drainage notwendig (vgl. Botschaft GSchG 1987, 1148).

19. Schutzobjekte sind das Grundwasser und die vom Grundwasserstand abhängige Vegetation. Sie dürfen durch die Stauung nicht wesentlich beeinträchtig werden. Da die Beachtung von Abs. 5 zu einer Nutzungsweise führen kann, die erheblich vom rentabelsten Wasserwirtschaftsplan abweicht (BAFU, Grundwasserschutz, 56), zieht sich der Gesetzgeber aus Gründen der Verhältnismässigkeit auf die Position zurück, dass eine Beeinträchtigung keine wesentliche sein darf.

20. Für Anlagen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des GSchG bereits bestanden haben, kann die Behörde Ausnahmen bewilligen (Satz 2). Die Frage ist, wovon. Die Bestimmung scheint davon auszugehen, dass die Behörde bei ihrer Kontrolltätigkeit altrechtliche Anlagen auf ihr Beeinträchtigungspotezial überprüft und grundsätzlich die erforderlichen Massnahmen anordnet, damit eine bestehende wesentliche Beeinträchtigung von Grundwasser und Vegetation soweit behoben werden kann, dass sie keine wesentliche mehr ist. Hiervon soll die Behörde in Einzelfällen durch Verfügung dispensieren können.

 

F.             Entwässerung (Abs. 6)

 

21. Im Gegensatz zur bloss temporär erlaubten Grundwasserabsenkung im Zusammenhang z.B. mit Bauten, geht es in Abs. 6 um die dauerhafte Entwässerung eines landwirtschaftlich genutzten Gebietes mit grossflächiger Absenkung des Grundwasserspiegels. Sie ist nur zulässig, wenn die landwirtschaftliche Nutzung anders nicht gesichert werden kann. Solche Entwässerungen sind z.B. im bernischen Seeland, in der Orbe-Ebene oder im Wauwiler Moos durchgeführt worden (Botschaft GSchG 1987, 1149). 

 

 

Résumé

L'art. 43 LEaux règle la protection des nappes d'eaux souterraines. Il se fonde sur l'art. 76 al. 2 Cst. selon lequel la Confédération fixe les principes applicables à la conservation et à la mise en valeur des ressources en eau.

Il vise en premier lieu à régler les prélèvements opérés dans les nappes souterraines (art. 43 al. 1 LEaux). Dans une perspective à long terme, des prélèvements pour les besoins en eaux potables et l'irrigation des terres agricoles sont possibles seulement s'ils n'excèdent pas la quantité d'eau qui alimente la nappe souterraine. A court terme, il est possible que les prélèvements excèdent temporairement les apports. Il s'agit d'une situation d'exception qui ne doit rester que provisoire car elle est due à des conditions particulières (p. ex. l'existence de goulets d'étranglement pour l'approvisionnement en eau potable qui nécessite un prélèvement).

Les cantons sont compétents pour le contrôle du maintien de la quantité d'eau des nappes souterraines concernées. Ils sont chargés de l'introduction de dispositions prévoyant une demande d'autorisation ou de concession pour les prélèvements. De plus, les cantons sont chargés d'améliorer l'état des nappes souterraines (art. 43 al. 2 LEaux). Cette disposition règle l'assainissement des nappes souterraines lorsque l'équilibre entre les prélèvements et les apports est perturbé. Le principe de la proportionnalité s'applique aux mesures d'assainissement.

L'art. 43 al. 3 LEaux vise à éviter que des interventions dans le sous-sol traversent plusieurs nappes souterraines en créant des voies de communication entre elles. Du fait de leur qualité et quantité souvent différentes, ces voies de communication pourraient altérer la qualité des eaux souterraines. Dans la mesure où ces interventions sont irréversibles, il s'agit d'analyser dans leur planification et leur mise en oeuvre qu'elles n'aient pas d'impact négatif sur les eaux souterraines. De même, l'alinéa suivant (al. 4) vise à réglementer l'impact des constructions sur les nappes souterraines dans le but d'éviter que des constructions utilisent ces eaux souterraines pour leurs besoins en les réduisant de façon notable et permanente.

Selon l'al. 5 de l'art. 43 LEaux, les ouvrages de retenue de faible hauteur, c'est à dire ceux de moins de 10 m, ne doivent pas, sauf exception, affecter gravement les nappes souterraines ou la végétation qui en dépend. Les exceptions visent en particulier à régler les ouvrages déjà construits lors de l'entrée en vigueur de la LEaux. Enfin, le drainage d'une région provoquant, sur une grande surface, la baisse du niveau des nappes souterraines n'est autorisé que s'il représente le seul moyen de maintenir l'exploitation des terres agricoles (al. 6).

 

 

Literatur: Rausch Heribert, Umwelt und Raumplanung, in: Thürer Daniel/Aubert Jean-François/Müller Jörg Paul (Hrsg.), Verfassungsrecht der Schweiz, Zürich 2001, 915 ff. (zit. Verfassungsrecht).

 

 

Materialien und amtliche Publikationen: Bundesamt für Wasser und Geologie (BWG), Sicherheit der Stauanlagen – Richtlinien des BWG – Version 1.1 (November 2002), Biel 2002 (zit. Sicherheit Stauanlagen); Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) (Hrsg.), Grundwasser, Bern 2003 (zit. Grundwasser); Bundesamt für Umwelt (BAFU) (Hrsg.) (verfasst durch Hartmann Daniel/Meylan Benjamin/Jordi Beat), Management des Grundwassers in der Schweiz – Leitlinien des Bundesamtes für Umwelt BAFU, Umwelt-Wissen Nr. 0806, Bern 2008 (zit. Leitlinien Grundwassermanagement); Bundesamt für Umwelt (BAFU) (Hrsg.) (verfasst durch Kilchmann Sybille/Reinhardt Miriam/Schürch Marc et al.), Ergebnisse der Grundwasserbeobachtung Schweiz (NAQUA) – Zustand und Entwicklung 2004–2006, Umwelt-Zustand Nr. 0903, Bern 2009 (zit. NAQUA).