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Art. 60 GSchG - Art. 60 LEaux

Iten Berenice​ 

 

 

Mitteilungspflicht der Behörde

Bevor eine Behörde einen Eingriff bewilligt, der sich auf ein Gewässer in der Nähe einer Station für hydrologische oder andere Erhebungen auswirken kann, unterrichtet sie die für die Station zuständige Stelle.

Obligation d'informer

Avant d'autoriser une quelconque intervention qui peut avoir des répercussions sur une eau aux abords d'une station servant à relever des données hydrologiques ou autres, l'autorité en informe les services responsables de la station.

Obbligo d'informare

Prima di autorizzare qualsiasi intervento con effetti sulle acque in prossimità di una stazione per rilevamenti idrologici o d'altra natura, l'autorità informa i servizi responsabili della stazione.

 

 

 

Inhaltsübersicht

Entstehungsgeschichte1
II.    ​Allgemeine Bemerkungen2
III.Mitteilungspflicht der Behörde3
A.Adressat und Gegenstand der Mitteilungspflicht3
B.Folgen der Mitteilungspflicht6

 

 

I.              Entstehungsgeschichte

 

 

1. Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen wurde Art. 60 GSchG ohne Diskussion angenommen. Im Vergleich zur Vorlage des Bundesrates enthält die am 24. Januar 1991 von den Räten verabschiedete Bestimmung lediglich leichte redaktionelle Anpassungen. Die Bestimmung wurde seit ihrem Inkrafttreten nicht revidiert.

 

 

II.           Allgemeine Bemerkungen

 

 

2. Eingriffe in Gewässer selbst oder in Gewässernähe können die Wasserqualität, die Wasserführung oder die Morphologie eines Gewässers verändern und damit auch die Ergebnisse von gewässerbezogenen Erhebungen beeinflussen. Mit einer Mitteilungspflicht soll gemäss der Botschaft des Bundesrates vom 29. April 1987 vermieden werden, dass der Betrieb von Erhebungsstationen gestört oder gar verunmöglicht wird, da diese Stationen häufig mit beträchtlichen Investitionen verbunden sind (Botschaft GSchG 1987, 1156).

 

 

III.        Mitteilungspflicht der Behörde

 

 

A.           Adressat und Gegenstand der Mitteilungspflicht

 

3. Mitteilungspflichtig nach Art. 60 GSchG ist die Behörde, die für die Bewilligung eines Eingriffs zuständig ist, der sich auf ein Gewässer in der Nähe einer Station für hydrologische oder andere Erhebungen auswirken kann. Bei Eingriffen, die eine gewässerschutzrechtliche Bewilligung brauchen, z.B. Wasserentnahmen gemäss Art. 29 GSchG oder Bauten und Anlagen in den besonders gefährdeten Bereichen gemäss Art. 19 Abs. 2 GSchG, meldet die dafür zuständige Behörde den Eingriff. Bei baulichen Eingriffen, die keine gewässerschutzrechtliche Bewilligung erfordern, meldet die nach den Vorschriften der Baugesetzgebung zuständige Behörde den Eingriff.

4. Der Begriff des Eingriffes ist in einem weiten Sinn zu verstehen, der alles umfasst, was sich auf den Betrieb einer Erhebungsstelle bzw. die in der Erhebungsstelle gewonnenen Messergebnisse auswirken kann. Beispielsweise können Wasserentnahmen und ‑einleitungen den Abfluss und die Temperatur eines Gewässers verändern und Abwassereinleitungen können sich auf den chemischen und physikalischen Zustand eines Gewässers auswirken. So werden auch diesbezügliche Messergebnisse beeinflusst. Von der Meldepflicht werden sowohl vorübergehende als auch dauerhafte Eingriffe erfasst.

5. Objekt der Mitteilungspflicht sind auch Eingriffe ausserhalb der Gewässer in der Nähe einer Erhebungsstation, wenn sie Auswirkungen auf ein Gewässer haben können. Relevant für die Frage der Mitteilungspflicht ist somit, ob sich der Eingriff auf ein Gewässer auswirken kann oder nicht. So kann sich beispielsweise ein baulicher Eingriff in der Nähe einer Grundwasserfassung auf die Quantität oder die Qualität des Grundwasservorkommens auswirken und diesbezügliche Messungen in der Grundwasserfassung beeinflussen. Gefordert ist von Art. 60 GSchG nicht, dass sich ein Eingriff tatsächlich auf das betroffene Gewässer auswirkt, sondern lediglich, dass die Gefahr dafür besteht.

 

B.            Folgen der Mitteilungspflicht

 

6. Die Bewilligungsbehörde muss die für die Erhebungsstation zuständige Behörde des Bundes oder des Kantons unterrichten, bevor sie den Eingriff bewilligt. Die Folgen der Mitteilung sind in Art. 60 GSchG nicht geregelt. Eine mögliche Folge ist, dass sich die Bewilligungsbehörde und die Erhebungsstelle darauf einigen, dass der Eingriff wie vorgesehen oder in einer weniger beeinträchtigenden Form bewilligt wird und die Veränderungen bei der Auswertung der Messresultate berücksichtigt werden. In Fällen, wo die voraussichtlichen Auswirkungen des Eingriffs dauerhaft so gravierend sind, dass kein sinnvoller Betrieb bzw. keine aussagekräftigen Messresultate mehr möglich sind, ist m.E. auch denkbar, dass entweder die Messstation aufgehoben oder der Eingriff nicht bewilligt wird.

 

 

Résumé

Aux termes de l'art. 60 LEaux, l'autorité qui souhaite autoriser une intervention qui peut avoir des répercussions sur une eau aux abords d'une station servant à relever des données hydrologiques ou autres, doit en informer les services responsables de la station. La notion d'intervention doit être comprise au sens large et couvre tout ce qui peut avoir un effet sur la récolte de données hydrologiques (p. ex. prélèvements et rejets d'eau). Elle couvre aussi toute intervention menée au-dehors du plan d'eau concerné qui peut avoir un effet sur ce dernier. La conséquence de ce devoir d'informer peut être la prise en compte d'éventuelles modifications dans les résultats ou la modification de l'intervention prévue. Dans les cas où les effets de l'intervention sont particulièrement graves, une interdiction de procéder à l'intervention souhaitée ou la suppression de la station de mesure est envisageable.